Vor zehn oder fünfzehn Jahren haben bestimmte Sätze in Talkshows und in den Kommentarspalten noch Empörung ausgelöst. Heute werden dieselben Aussagen oft nur mit einem müden Schulterzucken beantwortet – oder sie finden sogar Zustimmung.
Beispiele gefällig?
- die Migrationsfrage ist „die Mutter aller politischen Probleme in unserem Land” (Bundesinnenminister Horst Seehofer 9/2018).
- „Der Asyltourismus muss beendet werden.“ (Markus Söder 6/2018)
- Hitler und der Nationalsozialismus seien in 1000 Jahren deutscher Geschichte nur ein „Vogelschiss“ (Alexander Gauland 6/2018)
Was hat sich da verändert? Sind die Menschen tatsächlich radikaler geworden? Oder haben sich schlicht Grenzen verschoben?
Gesellschaftliche Normen als unsichtbare Leitplanken
Der portugiesische Politikwissenschaftler Vicente Valentim bietet auf diese Frage eine erhellende Antwort. In seinem 2024 erschienenen Buch The Normalization of the Radical Right beschreibt er, wie soziale Normen das politische Verhalten prägen – und wie deren Erosion zur Sichtbarkeit und zum Erfolg radikal-rechter Kräfte beitragen kann.
Valentim argumentiert, dass politische Einstellungen und politisches Verhalten nicht dasselbe sind. Viele Menschen mögen schon lange fremdenfeindliche oder autoritäre Ansichten hegen, äußern sie aber nicht, solange sie glauben, dass solche Äußerungen gesellschaftlich geächtet sind. Erst wenn diese soziale Ächtung nachlässt, werden solche Haltungen öffentlich sichtbar – und schaffen den Eindruck, als sei die Gesellschaft insgesamt nach rechts gerückt.
In Wirklichkeit, so Valentim, ändert sich weniger die Einstellung als die Norm, die Individuen daran hindert, diese Einstellung allzu offen zu äußern. Wenn einige Akteure diese Grenzen immer wieder bewusst überschreiten und dafür keinen massiven Gegenwind mehr erfahren, hat das Folgen. Schritt für Schritt verschiebt sich die Wahrnehmung dessen, was „normal“ und damit sagbar ist. So werden aus bisher unerhörten Meinungen legitime Positionen im öffentlichen Diskurs.
Die doppelte Dynamik von Angebot und Nachfrage
Valentims „Norms Theory of Political Supply and Demand“ erklärt diesen Wandel auf zwei Ebenen.
- Einerseits sind da die Wählerinnen und Wähler: Sie fühlen sich freier, radikal-rechte Parteien zu wählen, wenn sie keine sozialen Sanktionen mehr fürchten.
- Andererseits passen sich auch Parteien und Politiker an: Wenn sie erkennen, dass Tabubrüche keine Karrieren mehr gefährden, sondern im Gegenteil Aufmerksamkeit bringen, trauen sie sich bisher als radikal verpönte politische Forderungen öffentlich zu äußern – und normalisieren damit das Verschobene weiter.
Ein sich selbst verstärkender Kreislauf also.
Der digitale Verstärker
In diesem Zusammenhang bin ich wieder bei der Rolle der soziale Medien. Denn sie sind zurzeit der Ort, an dem Normen nicht nur sichtbar werden, sondern sich auch am schnellsten verändern.
Früher passierte soziale Kontrolle analog und lokal: Familie, Freundeskreis, Kollegen. Wer in diesen engen sozialen Räumen rassistische oder antidemokratische Parolen äußerte, musste meist mit Ablehnung rechnen. Heute existieren unzählige digitale Teilöffentlichkeiten, in denen sich Gleichgesinnte gegenseitig bestätigen. In diesen Echokammern wird nicht sanktioniert, sondern bestärkt.
Das Ergebnis: Die wahrgenommenen Kosten, eine normverletzende Meinung zu äußern, sinken – und damit auch die Hemmschwelle, sie im Alltag offen auszusprechen.
Hinzu kommt die algorithmische Verstärkung. Soziale Netzwerke belohnen Inhalte, die Emotionen auslösen: Empörung, Wut, Angst. Tabubrüche generieren Aufmerksamkeit – und Aufmerksamkeit ist die Währung des digitalen Zeitalters.
Je öfter Nutzer mit normverletzenden Aussagen konfrontiert werden, desto mehr gewöhnen sie sich daran. Das vormals Schockierende wird banal, das Abweichende normal.
Politische Akteure wissen das längst für sich zu nutzen. Nicht nur radikal-rechte Bewegungen inszenieren sich gezielt als „Mutige“, die endlich sagen, was „andere sich nicht trauen“.
Wenn die Normen bröckeln
Diese Dynamik verändert die demokratische Öffentlichkeit tiefgreifend. Wo soziale Normen an Bindungskraft verlieren, verschiebt sich das, was als legitimer Teil des Meinungsspektrums gilt – das sogenannte Overton Window. Plötzlich werden Vorschläge salonfähig, die vor wenigen Jahren noch als unvereinbar mit demokratischen Grundwerten galten: ethnische Sortierungen, „Remigration”, Schleifung von Grundrechten, aggressive Rhetorik gegen Minderheiten, wie z.B. Bürgergeld-Empfänger.
Das alles bedeutet nicht zwangsläufig, dass unsere Demokratie erodiert. Normen sind wandelbar – sie können auch erneuert, verteidigt, gestärkt werden. Aber ihre Stabilität hängt eben auch davon ab, dass genügend Menschen sich ihres Wertes und ihrer Bedeutung bewusst sind.
Wenn Empörung über normverletzende Äußerungen als „political correctness“ abgetan wird, verlieren Normen ihre Schutzwirkung. Was dann bleibt, ist ein Diskursraum ohne Grenzen – und damit ohne Boden.
Verantwortung der digitalen Öffentlichkeit
Wir alle sind Teil dieser Entwicklung. Mit jedem Like, jedem Kommentar, jedem Teilen eines Beitrags tragen wir dazu bei, welche Stimmen verstärkt werden und welche leiser werden. Soziale Netzwerke sind kein neutraler Ort; sie sind normative Räume, in denen sich entscheidet, was sagbar bleibt und was nicht.
Die gute Nachricht: Auch Gegenöffentlichkeiten entstehen dort. Viele Nutzerinnen und Nutzer setzen bewusst positive Gegenakzente, widersprechen Hassrede, unterstützen Betroffene oder verbreiten sachliche Informationen. Normen lassen sich nicht verordnen – aber sie lassen sich leben.